Für die Kommunen im Wahlkreis 15 stehen insgesamt rund 18,1 Millionen Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität des Bundes bereit. Das geht aus dem Entwurf des Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetzes hervor, den Innenministerin Daniela Behrens im Innenausschuss vorgestellt hat. Niedersachsen verteilt auf diesem Weg insgesamt rund 4,7 Milliarden Euro an Städte, Gemeinden und Landkreise.
Von den 18,1 Millionen Euro entfallen rund 4,607 Millionen Euro auf den Flecken Bovenden, 3,723 Millionen Euro auf die Samtgemeinde Dransfeld, 6,557 Millionen Euro auf die Stadt Hann. Münden und 3,204 Millionen Euro auf die Gemeinde Staufenberg.
„Das ist eine starke Unterstützung für unsere Gemeinden“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Hujahn aus Hann. Münden. Das Geld könne dort eingesetzt werden, wo vor Ort der größte Bedarf bestehe.
Wie viel eine Kommune erhält, richtet sich unter anderem nach ihrer Einwohnerzahl und ihrer Finanzkraft. Gemeinden und Samtgemeinden bekommen zusätzlich einen festen Sockelbetrag. Besonders wichtig: Die Kommunen müssen keinen eigenen finanziellen Anteil beisteuern und können selbst entscheiden, welche Infrastrukturprojekte sie mit den Mitteln umsetzen.
„Die Menschen vor Ort wissen am besten, was ihre Kommune braucht“, betont Hujahn. Dadurch erhielten die Städte und Gemeinden nicht nur zusätzlichen finanziellen Spielraum, sondern auch große Freiheit bei der Verwendung der Mittel.
Unabhängig von den genannten 18,1 Millionen Euro erhält die Stadt Göttingen rund 31,311 Millionen Euro. Für den Landkreis Göttingen sind weitere rund 90,220 Millionen Euro vorgesehen.
